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Hier die AGB-Shop-TFF der Trebbiner Fahrzeugfabrik im PDF-Format zum einsehen (auch Download oder Druck möglich) AGB-Shop-TFF hier klicken! [221 KB]
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Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Internetverkauf der
Trebbiner FahrzeugFabrik GmbH
§ 1 Allgemeines (1) Für die Geschäftsbeziehungen zwischen der Trebbiner FahrzeugFabrik GmbH, Am Bohldamm 2, 14959 Trebbin, eingetragen im Handelsregister des AG Potsdam unter HRB 10331 vertreten durch die Geschäftsführer Dr. Wolfgang Herold, Dipl.-Ing. Ralf Lämmel, Dr. Werner-Michael Stein (nachfolgend "TFF" genannt) und deren Kunden über den Online-Shop www.shop-tff.de für gewerbliche Kunden gelten ausschließlich die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese sind unter www.shop-tff.de in speicherbarer und ausdruckbarer Fassung kostenlos abrufbar. (2) Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher (§ 13 BGB) und Unternehmer (§ 14 BGB). Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der bestellten Lieferungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist der Kunde Unternehmer im Sinne dieser AGB, wenn er als natürliche oder juristische Person oder rechtsfähi ge Personengesellschaft beim Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt. (3) Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende AGB des Kunden erkennt TFF nicht an und widerspricht ihnen hiermit ausdrücklich. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen. (4) Die Vertrags- und Verhandlungssprache ist DEUTSCH.
§ 2 Vertragsschluss (1) Die Produktdarstellungen der Waren im Online-Shop der TFF beinhaltet kein bindendes Angebot der TFF. Es handelt sich um eine Aufforderung an den Kunden, der TFF ein verbindliches Angebot zu unterbreiten. (2) Jede Bestellung des Kunden stellt ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ im Online-Shop gibt der Kunde ein solches Angebot zum Erwerb der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. (3) Die TFF wird den Zugang der Bestellung des Kunden in Textform (z.B. Fax oder E-Mail) bestätigen. Diese Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Sie informiert den Kunden lediglich über den Eingang der Bestellung im Online-Shop der TFF. (4) Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn die TFF innerhalb von 5 Werktagen nach der Bestellung dem Kunden eine ausdrückliche Auftragsbestätigung übermittelt oder die bestellte Ware an den Kunden sendet oder der Kunde Vorkasse leistet. Für den Fall der vereinbarten Zahlungsart „Vorkasse“ erklärt die TFF die Annahme des Vertrages zu dem Zeitpunkt, in dem der Kunde Vorkasse leistet, wenn die Zahlung innerhalb von 7 Tagen nach Absendung der Bestellung erfolgt. (5) Erfolgt die Annahme des Vertragsangebotes nach Ablauf von 7 Tagen, so stellt die verspätete Annahme wiederum ein neues Angebot an den Kunden dar, welches der Kunde stillschweigend durch Warenannahme und Ingebrauchnahme oder ausdrücklich annehmen kann. Für diesen Fall verzichtet die TFF auf den Zugang der Annahmeerklärung (§ 151 BGB).
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen, Fälligkeit (1) Alle Preis- angaben im Online-Shop für gewerbliche Kunden (www.shop-tff.de) sind Nettopreise zzgl. MwSt. Die Preise umfassen nicht die Verpackungs-, Liefer- und Versandkosten sowie keine Versicherung und keinen Zoll. Zusätzliche zum Warenpreis anfallende Kosten für Zahlung und Versand werden dem Kunden (im Warenkorbsystem und) auf der Bestellseite deutlich mitgeteilt und sind in § 4 dieser AGB in der Versandkostentabelle detailliert aufgeführt bzw. werden im Falle der Lieferung per Spedition oder ins Ausland gesondert schriftlich mitgeteilt. (2) Es gelten die im Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise. Der Anbieter behält sich vor, die im Online-Shop angegebenen Preise vor Vertragsschluss zu ändern. In einem solchen Fall stellt die Auftragsbestätigung der TFF ein abänderndes Angebot zum Vertragsschluss dar, so dass der Vertragsschluss erst mit gesonderter Annahme des Kunden zustande kommt. (4) Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt auf Rechnung oder per Vorkasse, wenn die Lieferung innerhalb Deutschlands erfolgt. TFF behält sich vor, Zahlungsarten auszuschließen. Der Versand ins Ausland erfolgt hingegen nur gegen Vorkasse; die Ware wird in diesem Fall erst nach Geldeingang versendet.
Zahlung per Vorkasse / Überweisung Bank: Deutsche Bank Potsdam Kontoinhaber: Trebbiner FahrzeugFabrik GmbH BLZ: 12070000 Kontonummer: 482199700 BIC: DEUTDEBB160 IBAN: DE93120700000482199700
(5) Für den Fall, dass der Kunde von seinem gesetzlichen Recht zum Widerruf Gebrauch macht, wird vereinbart, dass der Kun de die regelmäßigen Kosten der Rücksendung trägt.
§ 4 Versandkosten Internetshop für gewerbliche Kunden
(1) Lieferung innerhalb Deutschlands:
bis 5 kg 9,30 € bis 10 kg 14,35 € bis 20 kg 19,80 € bis 25 kg 23,55 € bis 31,5 kg 26,60 €
Über 31,5 kg schwere und sperrige Teile werden per Spedition nach Wahl der TFF geliefert. Bei erforderlicher Lieferung per Spedition erhält der Kunde eine separate Auftragsbestätigung mit Ausweisung der dann anfallenden Transportkosten. Wider spricht der Kunde den ausgewiesenen Transportkosten nicht innerhalb von 2 Tagen, so erfolgt die Auslieferung der Ware per Spedition.
(2) Lieferung nach Belgien, Dänemark, Finnland, Frankreich, Griechenland, Großbritannien, Irland, Italien, Luxemburg, Niederlande, Österreich, Portugal, Schweden, Spanien: Überweisung per Vorkasse (Speditionsware ins Ausland kann nur nach vorheriger Abklärung der Speditionsmöglichkeit erfolgen) Die Ware wird erst nach Geldeingang versandt.
(3) Lieferung in die Schweiz: Überweisung per Vorkasse. Die Ware wird erst nach Geldeingang versandt. (Eine Lieferung von Ware mit Spedition in die Schweiz kann TFF nicht erbringen.)
§ 5 Besondere Bestimmungen für Lieferungen ins Ausland (1) Bei Lieferungen ins Ausland wird die Ware mit dem Inhalt und Wert deklariert. Zoll und Einfuhrgebühren sind vom Kunden zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweilige bestellte Ware sind vom Kunden zu beachten. (2) TFF übernimmt keine Gewährleistung für die jeweiligen nationalen Liefer- und Einfuhrbestimmungen des Kunden im Ausland. Ebenso wird nicht gewährleistet, ob die gelieferte Ware den jeweiligen nationalen Bestimmungen der Lieferanschrift entspricht. Sämtliche Prüfungen bzgl. einer Konformität der bestellten Ware bzgl. der örtlichen Gesetze, Richtlinien und Bestimmungen ob- liegen dem Kunden.
§ 6 Lieferung, Gefahrübergang, Eigentumsvorbehalt (1) Im Falle einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder der Zahlung im Wege der Vorkasse erfolgt die Übergabe an den Paketdienst 5 bis 7 Werktage nach Auftragsbestätigung bzw. Zahlungseingang. (2) Die Zustellung erfolgt an den angegebenen Wohnsitz des Kunden oder eine andere vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Besteller trägt dafür Sorge, dass der unter der angegebenen Lieferadresse angetroffene Personenkreis zur Entgegennahme der Lieferung berechtigt ist. Die erfolgreiche Zustellung wird durch Unterschrift quittiert. Sofern die Zustellung aus Gründen, die der Besteller zu vertreten hat, fehlschlägt, trägt der Kunde die Kosten einer erneuten Zustellung. (3) Sollte die bestellte Ware trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Einkaufsvertrages der TFF nicht rechtzeitig oder gar nicht mehr lieferbar sein, wird die TFF den Kunden unverzüglich darüber informieren. Dem Kunden steht es in einem solchen Fall bei Verzögerung der Lieferung frei, auf die bestellte Ware zu warten oder vom Vertrag zurückzutreten; bei Unmöglichkeit der Lieferung sind beide Parteien berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Im Falle eines Rücktritts werden dem Kunden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. (4) Die TFF ist zu Teillieferungen berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Bei Erbringung einer Teilleistung auf Veranlassung der TFF entstehen keine zusätzlichen Versandkosten. Zusätzliche Versandkosten werden nach Maßgabe des § 3 (1) nur erhoben, wenn die Teillieferung auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden erfolgt. (5) Bei Auswahl der Zahlungsart „Vorkasse“ erfolgt der Versand erst nach Zahlungseingang. (6) Gefahrtragung a) Gefahrübergang, wenn der Kunde Verbraucher ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht mit Übergabe der Ware auf den Kunden über. b) Gefahrübergang, wenn der Kunde Unternehmer ist Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Kaufgegenstandes geht auf den Kunden über, sobald die TFF den Kaufgegenstand dem Spediteur, Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt übergeben hat. (7) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum der TFF.
§ 7 Rechte des Kunden bei Mängeln Die Rechte des Kunden bei Mängeln auf Nacherfüllung, Rücktritt vom Vertrag oder Minderung des Kaufpreises bestimmen sich nach den gesetzlichen Regelungen. Für etwaige Schadenersatzansprüche neben der Leistung gilt die Regelung des § 9 dieser AGB.
§ 8 Transportschäden Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, so reklamieren Sie solche Fehler bitte sofort bei dem Zusteller und nehmen Sie bitte schnellstmöglich Kontakt zu uns auf unter 033731/2450.
Die Versäumung einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Ihre gesetzlichen Gewährleistungsrechte keinerlei Konsequenzen. Sie helfen uns lediglich, unsere eigenen Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können. § 9 Haftungsbeschränkung (1) Die TFF haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten oder Garantien betreffen oder Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz begründen. Vertragswesentlich sind Pflichten, die vertragswesentliche Rechtspositionen des Kunden schützen, die ihm der Vertrag nach seinem Inhalt und Zweck gerade zu gewähren hat. Wesentlich sind ferner solche Vertragspflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf. (2) Sofern die TFF auch für leichte Fahrlässigkeit haftet, ist die Haftung der Höhe nach auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt (der in der Regel den Kaufpreis der bestellten Ware nicht überschreitet). (3) Soweit die Haftung der TFF ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Haftung von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und Erfüllungsgehilfen der TFF. (4) Die TFF haftet nicht für die Funktionsfähigkeit von Datennetzen, Servern oder Datenleitungen zu seinem Rechenzentrum und die ständige Verfügbarkeit seines Online-Shops.
§ 10 Aufrechnung
Der Kunde hat nur dann das Recht zur Aufrechnung, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.
§ 11 Datenschutz (1) Die vom Kunden im Rahmen seiner Bestellung freiwillig mitgeteilten personenbezogenen Daten, Bestell- und Kontoinformationen werden ausschließlich unter Beachtung der Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG) verwendet. (2) Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben, sofern und soweit der Kunde solche Daten bei der Nutzung des Online-Shops der TFF freiwillig mitteilt. Verarbeitung und Weitergabe dieser Daten an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Durchführung des Vertragsverhältnisses zwischen der TFF und dem Kunden notwendig ist. Die Daten werden daher an das mit der Auslieferung beauftragte Versandunternehmen sowie – falls erforderlich – an das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut weitergegeben. Eine darüber hinausgehende Weitergabe der Daten an Dritte – ohne die ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung des Kunden – erfolgt nicht. (3) Bei Bestellung auf Rechnung willigt der Kunde ein, dass zum Zwecke der Bonitätsprüfung seine Daten an folgendes Unter- nehmen übermittelt werden: HOPPENSTEDT Kreditinformationen GmbH, Normannenweg 16-20, 20537 Hamburg. (4) Der Kunde hat jederzeit ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über seine gespeicherten personenbezogenen Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung dieser Daten. (5) Die TFF behält sich vor, für Zwecke der Werbung, Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seiner Angebote unter Verwendung von Pseudonymen mittels der erhobenen Kundendaten Nutzungsprofile zu erstellen. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Verwendung seiner Nutzungsdaten zu widersprechen. (6) Der Inhalt der datenschutzrechtlichen Unterrichtung im Sinne dieses § 10 ist für den Kunden jederzeit unter www.tff- shop.de abrufbar. (7) Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der personenbezogenen Kundendaten, zu Auskünften, Berichtigungen, Sperrung oder Löschung von Daten sowie der Widerruf erteilter Einwilligungen können an die TFF unter der in § 1 (1) dieser AGB angegebenen Anschrift gerichtet werden.
§ 12 Widerrufsrecht Ist der Kunde Verbraucher (siehe § 1 (2)), und hat er mit TFF einen Vertrag unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln, insbesondere per Telefon, E-Mail oder Fax, oder über die Shop-Seite von TFF geschlossen, so hat er das nachfolgend beschriebene Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Trebbiner FahrzeugFabrik GmbH Am Bohldamm 2 14959 Trebbin E-Mail: tff@trebbiner.de Tel: 033731-2450 Fax: 033731-24555
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ende der Widerrufsbelehrung.
Ausschluss des Widerrufsrechtes
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
§ 13 Gerichtsstand, anwendbares Recht (1) Soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat, wird das Gericht am Sitz der TFF als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt. (2) Für die Geschäftsbeziehung gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
§ 14 Schlussbestimmungen Die für den Vertragsabschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und nicht bereit.
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Impressum Widerrufsrecht
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